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   VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20 HGW   

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https://dejure.org/2021,74083
VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20 HGW (https://dejure.org/2021,74083)
VG Greifswald, Entscheidung vom 11.10.2021 - 2 A 1012/20 HGW (https://dejure.org/2021,74083)
VG Greifswald, Entscheidung vom 11. Oktober 2021 - 2 A 1012/20 HGW (https://dejure.org/2021,74083)
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Volltextveröffentlichung

  • milo.bamf.de

    AsylG, § 3 Abs 1; AsylG, § 3 Abs 4; AsylG, § 3d; AsylG, § 3e
    Honduras: Flüchtlingseigenschaft bei Verfolgung wegen Homosexualität

 
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  • EuGH, 07.11.2013 - C-199/12

    Homosexuelle Asylbewerber können eine bestimmte soziale Gruppe bilden, die der

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Homosexuelle bilden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und ihrer deutlichen abge grenzten sexuellen Identität eine bestimmte soziale Gruppe (vgl. EuGH, Urteil vom 07.11.2013 - C-199/12 bis C-201/12 - ABl.

    EU 2014, Nr. C 9 S. 8 - NVwZ 2014, 132).

    Infolgedessen kann einem Betroffenen auch von deutschen Behör den und Gerichten ein derartiges Verhalten zur Vermeidung von staatlichen Repressionen nicht zugemutet werden (EuGH, Urteil vom 07.11.2013 - C-199/12 bis C-201/12 - ABl.

    EU 2014, Nr. C 9 S. 8 - NVwZ 2014, 132; EuGH, Urteil vom 05.09.2012 - C-71/11 und C- 99/11 - ABl.

  • BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

    Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs.

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Dabei ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Ge richtshofs für Menschenrechte darauf abzustellen, ob es ernsthafte und stichhaltige Gründe dafür gibt, dass der Ausländer im Falle seiner Abschiebung tatsächlich Gefahr ("real risk") läuft, im Aufnahmestaat, im vorliegenden Fall also im Herkunftsland Honduras, einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu sein; dies entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (dazu und zum Folgenden BVerwG, Beschluss vom 13. Februar 2019-BVerwG 1 B 2/19-Juris Rn. 6 rh.w.N. auch zur Rspr. des EGMR).

    dem präventiven Schutzzweck des Art. 3 EMRK immanent ist und daher nicht ein eindeutiger, über alle Zweifel erhabener Beweis verlangt werden kann, dass der Betroffene im Falle seiner Rückkehr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt wäre (zum Ganzen siehe BVerwG, Beschluss vom 13. Februar 2019 - BVerwG 1 B 2/19-, juris Rn. 6 m.w.N. auch zur Rspr. des EGMR).

  • EGMR, 13.12.2016 - 41738/10

    Ausweisung, Krankheit, Sperrwirkung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Straftat,

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    In der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist geklärt, dass die einem Ausländer im Zielstaat dro henden Gefahren ein gewisses "Mindestmaß an Schwere" (minimum level of severity) er reichen müssen, um eine unmenschliche bzw. erniedrigende Behandlung nach Art. 3 EMRK zu begründen (vgl. etwa EGMR, Urteil vom 13. Dezember 2016 - Nr. 41738/10, Paposhvili/Belgien - NVwZ 2017, 1187, Rn. 174).
  • EuGH, 05.09.2012 - C-71/11

    Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    EU 2014, Nr. C 9 S. 8 - NVwZ 2014, 132; EuGH, Urteil vom 05.09.2012 - C-71/11 und C- 99/11 - ABl.
  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17

    Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Die Annahme einer Verfolgungshandlung durch eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung setzt dabei voraus, dass diese Be handlung zielgerichtet wegen eines Verfolgungsgrundes erfolgt (zum Erfordernis des ver folgungsmächtigen Akteurs siehe BVerwG, Urteil vom 19. April 2018 - BVerwG 1 C 29.17 , BVerwGE 162, 44, juris Rn. 11 m.w.N).
  • BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

    Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse;

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Die Bestimmung dieses Mindestmaßes an Schwere ist relativ und hängt von allen Umständen des Falls ab, insbesondere von der Dauer der Behandlung, den daraus erwachsenen körperlichen und mentalen Folgen für den Betroffenen und in bestimmten Fällen auch vom Geschlecht, Alter und Gesundheits zustand des Betroffenen (BVerwG, Beschluss vom 8. August 2018 - BVerwG 1 B 25/18 NVwZ 2019, 6 1 , juris Rn. 9).
  • BVerwG, 19.10.2001 - 1 B 24.01

    Aufklärungspflicht; Beweisführungspflicht; Glaubhaftmachung; Mitwirkungspflicht;

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Jedenfalls in Bezug auf die in seine eigene Sphäre fallenden Ereignisse und persönlichen Erlebnisse hat er eine Schilderung abzugeben, die geeignet ist, seinen Anspruch lückenlos zu tragen (BVerwG, Beschl. v. 19.10.2001 - 1 B 24.01 - juris, Rn. 5; Urt. v. 24.03.1987 - 9 C 321.85 - juris, Rn. 9; Urt. v. 22.03.1983 - 9 C 68.81 - juris, Rn. 5).
  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 37.18

    (materielle) Beweislast; Auslandsaufenthalt; Beweiserleichterung;

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Die Vor schrift begründet für die von ihr begünstigten Ausländer eine widerlegbare tatsächliche Vermutung dafür, dass sie erneut von einer solchen Verfolgung oder einem solchen Scha den bedroht sind (BVerwG, Urt. v. 04.07.2019 - 1 C 37.18 - juris, Rn. 14).
  • BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

    Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Jedenfalls in Bezug auf die in seine eigene Sphäre fallenden Ereignisse und persönlichen Erlebnisse hat er eine Schilderung abzugeben, die geeignet ist, seinen Anspruch lückenlos zu tragen (BVerwG, Beschl. v. 19.10.2001 - 1 B 24.01 - juris, Rn. 5; Urt. v. 24.03.1987 - 9 C 321.85 - juris, Rn. 9; Urt. v. 22.03.1983 - 9 C 68.81 - juris, Rn. 5).
  • BVerwG, 24.03.1987 - 9 C 321.85

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus VG Greifswald, 11.10.2021 - 2 A 1012/20
    Jedenfalls in Bezug auf die in seine eigene Sphäre fallenden Ereignisse und persönlichen Erlebnisse hat er eine Schilderung abzugeben, die geeignet ist, seinen Anspruch lückenlos zu tragen (BVerwG, Beschl. v. 19.10.2001 - 1 B 24.01 - juris, Rn. 5; Urt. v. 24.03.1987 - 9 C 321.85 - juris, Rn. 9; Urt. v. 22.03.1983 - 9 C 68.81 - juris, Rn. 5).
  • VGH Bayern, 23.11.2017 - 9 ZB 17.30302

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone

  • VG Würzburg, 15.06.2020 - W 8 K 20.30255

    Asylverfahren - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgung aufgrund

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